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Der Krieg in Kosovo – Grundlagen für den deutschen Einsatz im Kosovo

Posted by Valdet am 12. Oktober 2009 um 20:57 in Bloggen

Gemäß Beschluss des Deutschen Bundestages vom 08. Juni 1999 erfolgt die deutsche Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo auf der Grundlage des Übereinkommens über die G-8-Prinzipien und dem Einverständnis der Bundesrepublik Jugoslawien vom 03. Juni 1999. Das Petersberg-Dokument ist das vom EU-Beauftragten Präsident Martii Ahtisaari sowie dem russischen Sonderbeauftragten Viktor Tschernomyrdin vorgelegte und von der jugoslawischen Seite gebilligte Dokument zur Beendigung des Kosovo-Konflikts.

Kosovo

Auftrag der Bundeswehr

  1. Unverzügliches und verifizierbares Ende von Gewalt und Unterdrückung im Kosovo
  2. Überprüfung des Rückzugs aller militärischen, polizeilichen und para-militärischen Kräfte der BRJ innerhalb kürzester Zeit
  3. Schaffung und Aufrecherhaltung eines sicheren Umfeldes für alle Bürger des Kosovo, sowie Ermöglichung einer sicheren und freien Rückkehr aller Vertriebenen und Flüchtlinge in ihre Heimat,
  4. Unterstützung der internationalen Organisationen bei ihren Aufgaben zur Entwicklung selbsttragender demokratischer Übergangsstrukturen sowie zur Sicherung friedlicher und normaler Lebensbedingungen für die Bewohner des Kosovo,
  5. Demilitarisierung im gesamten Kosovo, einschließlich der UCK,
  6. Gewährleistung des ungehinderten Zugangs humanitärer Hilfsorganisationen in das Kosovo

Der Kosovo-Krieg (*)

Der Krieg im Kosovo hat 78 Tage gedauert, vom 24. März bis zum 9. Juni 1999. Es ist wenig verwunderlich, dass die kriegführenden Parteien, dass Serben und Albaner, dass schließlich interessierte Beobachter sowie wirkliche und selbsternannte Fachleute für den Balkan oder das Völkerrecht den Ausgang und die Folgen des Waffenganges unterschiedlich beurteilen. Die Belgrader Propaganda sprach sogleich von einem großen Erfolg. Die aus der Südprovinz abziehenden Einheiten der jugoslawischen Armee und der serbischen Sonderpolizei wurden als Sieger gefeiert. Ordnungsgemäß erhoben die Soldaten und Polizisten vor den Kameras der Weltöffentlichkeit die drei Finger der rechten Hand zum serbischen Siegeszeichen. Die Lesart vom großen Triumph im Kampf für die serbische Sache gegen einen übermächtigen Aggressor war freilich wenig überzeugend. So wenig, dass seit Ende Juni immer mehr Menschen in Serbien auf die Straße gingen, den Rücktritt des jugoslawischen Präsidenten Milosevic forderten – oder auch nur die Auszahlung ihres ausstehenden Solds oder ihrer Rente. Serbien machte nach dem vierten verlorenen Krieg – nach Slowenien, Kroatien und Bosnien zuletzt das Kosovo – nicht den Eindruck eines im Nationalgefühl des Sieges schwelgenden Landes. Im Gegenteil, Frustration und Wut griffen Platz, äußerten sich bald in apathischer Resignation, bald in Massendemonstrationen in verschiedenen Städten wie Cacak, Novi Sad, Leskovac oder Uzice.

Aber auch auf Seiten des westlichen Bündnisses gab es wenig Anlass zum Triumphieren. Gewiss, ein wesentliches Kriegsziel wurde erreicht: Die serbischjugoslawischen Streitkräfte zogen sich vollständig aus der Provinz zurück. Und das am 9. Juni im mazedonischen Kumanovo von der Nato und der serbisch-jugoslawischen Polizei- und Militärführung unterzeichnete militärisch-technische Abkommen kann mit Fug und Recht als bedingungslose Kapitulation Belgrads im Kosovo bezeichnet werden. Doch das zur Begründung der Luftangriffe in erster Linie genannte Ziel, man wolle eine humanitäre Katastrophe im Kosovo verhindern, wurde klar verfehlt. Allenfalls gelang es, nach dem Ende des Waffenganges einige Folgen der humanitären Katastrophe zu lindern sowie die systematischen Vertreibungen in überraschend kurzer Zeit und in erstaunlichem Ausmaß wieder rückgängig zu machen.

Man wird also sagen können, dass der Krieg um das Kosovo eigentlich nur Verlierer hervorgebracht hat – wobei es natürlich deutliche Unterschiede gibt im Ausmaß des Verlustes an Menschenleben und beim erlittenen materiellen und ideellen Schaden. Die meisten Opfer mussten die Kosovo-Albaner bringen, deren Schutz vor serbischer Verfolgung und Vertreibung sich die Nato gerade zur Aufgabe gemacht hatte. Nach britischen Schätzungen wurden etwa 10000 kosovo-albanische Zivilisten getötet, die meisten planmäßig ermordet. Vielen Rückkehrern, die sich nach dem Ende des Krieges und dem Abzug der serbisch-jugoslawischen Truppen in ihre Heimat aufmachten, bot sich ein grausames Bild. Immer mehr Massengräber wurden entdeckt. An vielen Tatorten fanden sich die Überreste verkohlter oder verwester Leichen. Zehntausende Häuser, Höfe und Wohnungen waren geplündert und anschließend systematisch zerstört worden. Etwa die Hälfte aller Häuser im Kosovo waren Anfang Juni 1999 nach Schätzung des Hochkommissariats für Flüchtlinge der Vereinten Nationen (UNHCR) zerstört oder beschädigt. Knapp 1,5 Millionen Albaner wurden vertrieben. Vor Beginn des Krieges lebten etwa 1,8 Millionen Kosovo-Albaner im Kosovo. Bis zu 600000 Flüchtlinge suchten in den Wäldern und unzugänglichen Bergen des Kosovo Schutz vor der serbischen Soldateska. 855000 Vertriebene fanden in den Nachbarstaaten und -republiken Albanien, Bosnien-Herzegovina, Mazedonien und Montenegro Zuflucht.

Die serbische Zivilbevölkerung des Kosovo musste ihre humanitäre Katastrophe nach dem Einmarsch der internationalen Friedenstruppe (Kfor) erleben. Aus der nicht unbegründeten Angst vor Vergeltung der zurückkehrenden Albaner flohen Zehntausende nach Serbien. Bis Anfang Juli belief sich die Zahl der geflohenen Serben nach Angaben des UNHCR auf mehr als 72000. Der serbische Flüchtlingsbeauftragte Morina sprach Anfang Juli gar von mehr als 100000 geflohenen Serben; sie seien Opfer der »unkoordinierten Rückkehr« der kosovo-albanischen Flüchtlinge geworden. Lange Zeit hatte die Belgrader Propaganda einen Exodus der Serben aus ihrem historischen Stammland Kosovo schlechterdings geleugnet, plötzlich aber wurde mit vorwurfsvollem Blick auf Kfor und Staatengemeinschaft die überraschend hohe Zahl genannt, die man nur errechnen kann, wenn man all jene Serben hinzuzählt, die in den Monaten und Jahren davor das Kosovo verlassen hatten.

Nach dem Ende des Luftkrieges und der Rückkehr vieler Albaner brannten im Kosovo serbische Häuser. Hunderte unschuldiger serbischer Zivilisten wurden umgebracht. Es dürfen jedoch die Einzeltaten albanischer Gewalttäter nicht mit den Massentötungen ganzer kosovo-albanischer Familien und mit den flächendeckenden Zerstörungen durch serbische Polizisten, Soldaten und Freischärler gleichgesetzt werden. Setzt man die Zahl der serbischen Flüchtlinge aber zur angenommenen Zahl der serbischen Einwohner des Kosovo von ehedem 150000 bis 180000 ins Verhältnis, wird das Ausmaß der humanitären Katastrophe auch für das serbische Volk deutlich. Diese zweite humanitäre Katastrophe konnte die Nato so wenig verhindern wie die erste, obschon sie drei Wochen nach dem Einmarsch vom 12. Juni mit knapp 30000 Soldaten bereits gut die Hälfte ihrer geplanten Truppenstärke erreicht hatte.Wir können nicht überall zur gleichen Zeit sein«, sagte der Kommandeur der Kfor- Truppen, der britische General Jackson, lapidar zu dem Problem an einem der ersten Tage der Stationierung. Soldaten sind ohnedies nicht für Polizeiaufgaben ausgebildet, und selbst wenn sie sich nach Kräften für den Schutz der Serben einzusetzen versuchten, konnten sie nur den wenigsten wirklich Schutz bieten.

Klar fällt die politische und militärische Niederlage der serbischen Führung und damit des serbischen Volkes im Mutterland ins Auge. Die Südprovinz Kosovo ist faktisch verloren, auch wenn die Propaganda von einem Sieg plappert. Zudem dürften nach Angaben der Nato bis zu 5000 Soldaten, Polizisten und Paramilitärs durch die Luftangriffe der Nato getötet worden sein. Ein ranghoher jugoslawischer General gab die Zahl der Verluste in den eigenen Reihen mit 1800 an. Das .militärisch-technische Abkommen« von Kumanovo ist nichts anderes als eine bedingungslose Kapitulation der serbischen Seite, und auch das Argument, man befände sich nach  dem verlorenen Luftkrieg gegen die Nato in einer besseren Position, als wenn man den Friedensvertrag von Rambouillet angenommen hätte, verfängt nicht. Das Militärabkommen mit der Nato sieht den vollständigen Rückzug aller serbisch-jugoslawischen Streit- und Sicherheitskräfte vor. Laut Entwurf von Rambouillet hätten 1500 jugoslawische Grenzsoldaten sowie 1000 andere Soldaten im Kosovo stationiert bleiben können. Nach dem für die Infrastruktur I. und, die Wirtschaft Serbiens verheerenden Krieg mussten dagegen alle serbisch-jugoslawischen Streitkräfte aus dem Kosovo abgezogen werde. Für die Suche nach einer dauerhaften politischen Lösung bleibt gemäß Abkommen von Kumanovo der Entwurf genau jenes Abkommens von Rambouillet die Grundlage, den die serbische Delegation Mitte März in Paris nicht hatte unterzeichnen wollen. Nach einer ungeheuren Vergeudung von menschlichem Leben, nach großem materiellen Schaden stehen mögliche serbische Unterhändler heute wieder dort, wo sie sich schon im März 1999 befanden. Die Argumente, die für den Abbruch der Friedensverhandlungen von Paris durch die Serben herhalten mussten, waren nicht stichhaltig. Angeblich hatte die Nato die Besetzung von ganz Serbien im Blick und drang deshalb auf die Hinzufügung eines Annexes, der die durchfahrts- und Überflugsgenehmigung für Nato- Fahrzeuge und Flugzeuge auch für Serbien selbst beinhaltete. Der Gedanke eines Referendums über die Zukunft des Kosovo nach einer Übergangszeit sei nicht annehmbar gewesen, hieß es außerdem. Heute hat die Administration Serbiens die militärische und politische Kontrolle über das Kosovo vollständig verloren, die Provinz gehört de facto schon nicht mehr zu Serbien. Die Nato geht im Kosovo aus und ein, sie bestimmt das Grenzregime an den Grenzen zu Mazedonien und Albanien sowie zur Teilrepublik Montenegro. Auch die Frage des Referendums bleibt offen, weil noch nicht absehbar ist, welche Elemente des Vertragsentwurfs von Rambouillet einmal in eine politische Lösung Eingang finden werden.

Vieles spricht dafür, dass es Milosevic und sein Regime waren, die den Krieg der Nato um das Kosovo geradezu herbeisehnten und durch ihre starre Haltung provozierten. Vertreibung und Massaker im Kosovo begannen in einer ersten Welle der exzessiven Gewaltanwendung unmittelbar nachdem die ersten Bomben gefallen waren. Die Luftangriffe der Nato am 24. März gaben gewissermaßen den Startschuss für eine längst vorbereitete Aktion der »ethnischen Säuberung«. Ohne einen zuvor ausgearbeiteten Plan hätten nicht so systematisch und offenbar gut koordiniert Grausamkeiten begangen werden können. Die Zeit zwischen dem Scheitern der Friedensverhandlungen und dem Beginn der Bombenangriffe am 24. März wurde auf serbischer Seite zu Vorbereitungen genutzt. Die erste Welle von Massenmorden und -vertreibungen wurde als »Angriffsmaßnahme« ebenso sorgfältig vorbereitet wie Tarnung und Täuschung der Nato-Piloten aus fünf Kilometern Höhe.

Hinter den Massakern und Vertreibungen stand die Überzeugung, den Krieg gewinnen zu können oder ihn doch wenigstens nicht verlieren zu müssen. Nach einem Kompromissfrieden mit der Nato, so das Kalkül, hätte Belgrad die Kontrolle über das Kosovo behalten können oder mit einer möglichst schwachen internationalen Präsenz geteilt. Sodann hätte man durch bürokratische Hindernisse und durch Verzögerungstaktik die Rückkehr der Vertriebenen zu verhindern gesucht. Im Ergebnis wäre das zu 90 Prozent albanisch geprägte Kosovo zu einem wahrhaft serbischen Land geworden. Die meisten Albaner wären dauerhaft verjagt geblieben. Nicht umsonst wurden bei der Vertreibung möglichst viele Spuren der Existenz der Albaner ausgelöscht: Personaldokumente und Autokennzeichen wurden vernichtet, Akten in Kataster- und Standesämtern zerstört. Schon während des Krieges war in der serbischen Propaganda das Argument zu hören, es seien I gar nicht so viele Kosovo-Albaner aus dem Kosovo I geflohen, wie in westlichen Medien behauptet werde. Eine Vertreibung aus dem Kosovo gebe es schon gar nicht, allenfalls liefen die Albaner vor den Bomben der Nato davon. Vorsorglich wurde in der serbischen Propaganda auch der Verdacht geäußert, viele I Albaner aus Albanien würden die allfällige Rückkehr I ihrer Landsleute aus dem Kosovo in ihre Heimat dazu nutzen, sich aus dem armen Albanien ins wohlhabende Serbien zu schleichen. All dies zeigt, dass die Vertreibung und Ermordung vieler Kosovo-Albaner geplant war, um ein seit langem angestrebtes Ziel zu erreichen: das Kosovo wieder serbisch zu machen. Das Verbrechen war geplant, und planmäßig wurde es verübt.

Die These, der Westen habe in dem Konflikt um das Kosovo nicht alle politischen Möglichkeiten ausgeschöpft und zu früh Gewalt angewendet, lässt sich kaum beweisen. Der Vertragsentwurf von Rambouillet, den auch Russland mittrug, war ein faires Kompromissangebot an Albaner und Serben. Er beinhaltete unter anderem eine Garantie für die territoriale Integrität Jugoslawiens und Serbiens. Zudem wird den Albanern ein bindendes Referendum über den künftigen Status der Provinz nach der Übergangsfrist von drei Jahren versagt. Im Gegenzug für die Selbstverwaltungsrechte der Albaner im Kosovo sowie für deren garantierte Mitbestimmung in den Körperschaften Serbiens und Jugoslawiens wird der serbischen Minderheit im Kosovo eine deutliche Überrepräsentierung im Provinzparlament sowie eine Art Vetorecht bei Gesetzesentwürfen zugesichert, wenn diese für sie von existentiellem Interesse sind. Die Serben im Kosovo hätten im Falle der Unterzeichnung des Rambouillet-Vertrags mehr Rechte genossen als andere Minderheiten in Serbien. Sie wären gar eine der am besten geschützten Minderheiten in Europa gewesen – jedenfalls den Buchstaben des Vertragsentwurfes nach.

Doch Belgrad lehnte ab -und setzte seine Politik des Völkermordes fort. Denn noch ehe die Nato auch nur eine einzige Bombe geworfen hatte, war der Tatbestand des Genozids an den Kosovo-Albanern gemäß der UN-Konvention vom 9. Dezember 1948 über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes erfüllt. Laut Konvention sind Handlungen in der Absicht, eine nationale, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören, Völkermord. Im einzelnen werden genannt: die Tötung von Mitgliedern der Gruppe; die Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe; die vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen. Da die Konvention die Signatare dazu verpflichtet, Völkermord zu verhüten und zu bestrafen, beruhte das Eingreifen der Nato auf einem durchaus stabilen völkerrechtlichen Fundament.

Der Krieg um das Kosovo hat abermals gezeigt, dass Staaten das Recht auf die Herrschaft über einen Teil ihres Territoriums und die dort lebende Bevölkerungsgruppe verwirken, wenn diese von einer Politik des Völkermordes bedroht sind. Nicht zu unrecht sagten viele Kosovo-Albaner nach Kriegsende, der serbische Staat habe nach allem, was er unter seinen, eigenen Bürgern im Kosovo angerichtet habe, keinen Anspruch mehr auf die Provinz.

So ist denn auch die spontane Massenrückkehr der Kosovo-Albaner gleich nach dem Einmarsch der Kfor das stärkste Argument für die Nato, nach einem quälend langen Krieg doch noch einen Sieg für sich reklamieren zu können. Das UNHCR hatte Anfang Juni geschätzt, dass aus den Nachbarländern 500 000 Flüchtlinge binnen drei bis vier Monaten zurückkehren würden. Es waren aber schon nach drei Wochen mehr als 600000 Kosovo-Albaner in ihre Heimat zurückgekehrt, Ende Juli sogar 777000.

Das Einlenken Belgrads und der militärische Sieg der westlichen Allianz kamen nach dem für die Nato außerordentlich zähen Kriegsverlauf denn doch überraschend. Entscheidend für den Erfolg dürfte die kumulative Wirkung der fortdauernden und immer weiter intensivierten Nato-Angriffe, der zunehmende politische Druck auf Belgrad auch aus Moskau, das Zusammenhalten der westlichen Allianz und die erheblichen Schäden an der serbischen Infrastruktur gewesen sein. Schließlich dürfte auch die Sorge Belgrads vor einem Einsatz von Nato-Bodentruppen eine große Rolle gespielt haben. Vor allem die beiden letzten Wochen des Krieges fielen ins Gewicht. Bei nunmehr gutem Wetter konnten die meisten Einsätze geflogen werden. Flogen anfangs knapp 400 Flugzeuge Angriffe gegen Ziele in Serbien waren am Ende mehr als 600 Bomber und Jagdflugzeuge im Einsatz – nicht nur von Italien, sondern auch vom neuen Nato-Partner Ungarn aus. Insgesamt wurden mehr als 35000 Einsätze geflogen, wobei es allerdings nur bei etwa einem Drittel zum Abwurf von Bomben kam. Als strategischer Kardinalfehler der Nato muss gelten, dass sie ihre Taktik unnötig einschränkte und zudem offen legte. Die Beschwörung der Nato-Staaten, man werde keine Bodentruppen einsetzen, war an die kritische Öffentlichkeit zu Hause gerichtet, wirkte aber selbstredend auf Belgrad zunächst äußerst beruhigend. Die Nato verfügte zwar über Einsatzpläne für 150000 Bodentruppen, aber sie bereitete deren Einsatz nicht konkret vor. Hätte man aber die Soldaten an den Außengrenzen des Kosovo und Serbiens zusammengezogen, wären viele jugoslawische Truppen gebunden gewesen. So aber konnten sie in aller Ruhe über die gesamte Südprovinz verteilt werden und ihr blutiges Handwerk ausüben. Nur sofort eingesetzte Bodentruppen der Nato hätten dies verhindern können. Die jugoslawische Armee war über Jahrzehnte hinweg auf einen Krieg gegen übermächtige Gegner eingestellt: Sie beherrschte das Kriegshandwerk der Täuschung und des Verbergens vorzüglich. Attrappen von Panzern und Geschützen wurden aufgebaut, die Soldaten aus den Kasernen abgezogen und dezentral in Wohngebiete und Schulen verteilt. All dies wäre schwerer gewesen, wenn Armee und Sonderpolizei sich auf eine Invasion hätten einstellen müssen. Doch die Risikominimierung auf der eigenen Seite und der Versuch, zivile Opfer unter der serbischen Bevölkerung (die sogenannten Kollateralschäden) möglichst zu vermeiden, bestimmten das Vorgehen der Nato. Doch selbst dabei hatte die Allianz nur beschränkt Erfolg. Nach jugoslawischen Angaben starben durch Bomben und Raketen der Nato bis zu 1500 Zivilisten; die Zahl dürfte überzogen sein, aber Hunderte Opfer waren in Serbien während des Luftkrieges gewiss zu beklagen. Der schier unglaubliche Umstand, dass die Nato keinen einzigen Soldaten im Kampfeinsatz und nur zwei Flugzeuge sowie einige unbemannte Aufklärungsfluggeräte (Drohnen) verloren hat, gibt keinen Anlass zum Jubel. Am Ende bleibt die Einsicht, dass ein unvermeidlicher, weil von Belgrad aufgezwungener Krieg mit anderen strategischen Vorgaben hätte besser geführt und womöglich früher gewonnen werden können. Und dass sehr viele Albaner und viele Serben vielleicht noch am Leben sein könnten, wenn die Staaten des Westens von Anfang an entschlossener reagiert hätten.

(*) Quelle: