Die KFOR marschiert im Kosovo ein: 78 Tage Luftangriffe auf Jugoslawien zwangen die Serben dazu, die in Rambouillet aufgestellten Forderungen zum großen Teil anzunehmen: Der Rückzug der jugoslawischen Armee und der paramilitärischen Kräfte aus dem Kosovo sowie die Stationierung einer internationalen Truppe, der KFOR, welche den Frieden sichern sollte.
26 000 KFOR-Soldaten waren ursprünglich für den Kosovo vorgesehen. 50 000 Soldaten sollen nun schlussendlich den Frieden im Kosovo garantieren. Diese werden hauptsächlich von der NATO gestellt. Aber parallel zu dem aufgestockten Truppenkontingent haben auch die Aufgaben stark zugenommen, zum Beispiel die zerstörte Infrastruktur aufzubauen, sowie Minenfelder zu räumen.
15. Juni 1999
Die KFOR dringt in den Kosovo ein
Auch wenn die Konsequenzen des Engagements erst in einigen Jahren wirklich messbar sein werden, zwangen die Operationen der Alliierten das Regime von Slobodan Milosevic in die Knie und erlauben es nun, das Blutvergiessen im Kosovo zu beenden. Diese Kapitulation der Serben gab den Startschuss, die seit Februar in Albanien und Mazedonien stationierten Truppen im Kosovo einmarschieren zu lassen. Am Samstag, 12. Juni um 05.30 drangen die Vorhuten der britischen, französischen und deutschen Kontingente im Kosovo ein, gefolgt von amerikanischen und italienischen Truppen.
Am Montagabend, dem 14. Juni 1999 hatten bereits mehr als 14 300 NATO-Soldaten die Grenze überquert. Eine ähnlich hohe Zahl von serbischen Soldaten hatte zu diesem Zeitpunkt den Kosovo bereits verlassen. Eine Einheit russischer Fallschirmtruppen, ca. 200 Mann, hielt wohl mehr symbolisch den Flughafen von Pristina besetzt. Die Besetzung des Kosovo durch die NATO-Truppen verlief meist problemlos, dies wohl auch dank der schweren Waffen, welche sie mitbrachten. Kampfpanzer Leopard, Challenger oder Abrams, Schützenpanzer des Typs Marder, Warrior und Bradley, begleitet von Dutzenden von Kampfhelikoptern. Es gab mehrere Zwischenfälle zwischen serbischen Militärs und albanischen Zivilisten, dies illustriert wohl die Schwierigkeit des Auftrages.
Eine Mission in 8 Schritten
Diese Mission steht auf der Grundlage der UNO-Resolution vom 10. Juni. Vorbereitet wurde sie durch die G8. Die Resolution überträgt der KFOR die Verantwortung für folgende 8 Punkte.
- a) Verhinderung von neuen Feindseligkeiten und die Kontrolle des Rückzug der serbischen Militäreinheiten, der Polizei und der Paramilitärs
- b) Entwaffnung der UÇK und anderen albanischen Gruppen im Kosovo
- c) Die Garantie eines Frieden, in welchem Flüchtlinge zurückkehren können und die Aufstellung einer provisorischen Administration, welche die humanitären Probleme behandelt
- d) Garantie der öffentlichen Ordnung und Sicherheit, bis eine zivile internationale Präsenz dies gefahrlos übernehmen kann
- e) Die Entminung des Landes, bis dies von internationalen zivilen Stellen übernommen werden kann
- f) Unterstützung der internationalen zivilen Stellen und die Koordination mit diesen
- g) Falls nötig die Kontrolle der Grenze
- h) Nicht nur für die eigene Sicherheit zu sorgen, sondern auch dafür zu garantieren, dass sich zivile internationale Organisationen frei bewegen können
Ein militärtechnisch schwieriges Abkommen
Die technischen Details, welche vor der Vertragsunterzeichnung geklärt werden mussten, nahmen mehrere Tage in Anspruch. Die Verhandlungen fanden in einem Militärzelt in Kumanovo (Mazedonien) statt. Deshalb verzögerte sich die Vertragsunterzeichnung auch bis zum 6. Juni 1999, obwohl Slobodan Milosevic und das serbische Parlament den Friedensplan bereits am 03. Juni 1999 akzeptiert hatten..
Die wichtigsten Punkte des technischen Abkommens sind folgenden:
Rückzug der serbischen Truppen, gekoppelt mit dem Einmarsch der KFOR: Belgrad versicherte den etappenweisen Rückzug „aller seiner (Boden) Streitkräfte aus dem Kosovo in Richtung Serbien“… „Die sich zurückziehenden jugoslawischen Streitkräfte räumen sämtliche blockierte Verkehrswege von Minen und anderen Hindernissen…“ „Der Einmarsch der KFOR läuft synchron mit dem Abzug der jugoslawischen Streitkräfte“.
Suspendierung der Luftschläge der NATO: Die „Luftschläge der NATO werden vorläufig eingestellt“, sobald nachweisbar ist, dass sich die in der Zone „drei“ befindlichen jugoslawischen Truppen aus diesen Bereich auf den dafür vorgeschriebenen Wegen zurückgezogen haben. Dies exakt 24 Stunden nach Unterzeichnung des Vertrages. Die Einstellung der Luftschläge wird beibehalten, wenn sich die jugoslawische Seite exakt an den Vertrag hält und wenn der Sicherheitsrat der UNO rasch eine Resolution verabschiedet, welche das Mandat der KFOR legitimiert, die um „eine Sicherheitslücke“ zu vermeiden
Totaler Rückzug der serbischen Landstreitkräfte aus dem Kosovo innert 11 Tagen: Elf Tage nach der Unterzeichnung des Friedensabkommens müssen sich „sämtliche jugoslawischen Landstreitkräfte aus dem Kosovo zurückgezogen haben“. Danach ist ein Sicherheitsabstand von fünf Kilometer zur Grenze zum Kosovo einzuhalten. Sämtliche jugoslawischen Streitkräfte müssen die Zone „eins“ (Süden) innert sechs Tagen und die Zone „zwei“ innert neun Tagen geräumt haben.
Einstellung der Luftschläge: Die Luftschläge werden nach dem „totalen Abzug der jugoslawischen Streitkräfte“ endgültig eingestellt.
Rückzug der Luftstreitkräfte und der Fliegerabwehr innert drei Tagen: Drei Tage nach der Unterzeichnung des Abkommens müssen sämtliche jugoslawischen Flugzeuge, Radaranlagen und Fliegerabwehrstellungen aus dem Kosovo abgezogen sein, und dürfen dann nicht näher als 25 km zur Grenze stationiert sein.
Einsatz der KFOR: „Die KFOR bewegt sich im Kosovo ohne Einschränkungen und verfügt über die Autorität, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um für sämtliche Einwohner der Provinz eine sichere Zone zu schaffen“.
Definition der serbischen Streitkräfte: Sämtliche Personen der Bundesrepublik Jugoslawien, welche militärisch organisiert sind. Dies sind die regulären Truppen der Bundesarmee, zivile bewaffnete Gruppen, paramilitärische Einheiten, die Luftstreitkräfte, die Nationalgarde, Grenzpolizei, Reservesoldaten, Militärpolizei, Nachrichtendienst, sowie Personen des Innenministeriums sowie sämtliche weitere vom KFOR-Kommando zu bezeichnende Einheiten.
KFOR: 50 000 Mann
Nach der Unterzeichnung des Vertrages, verfügte die KFOR über rund 20 000 Männer, welche mit einer kurzen Verspätung im Kosovo einmarschierten. Diese waren in Mazedonien, Albanien und auf Schiffen der U.S. Marine stationiert. Die endgültige Stärke der internationalen Truppen soll rund 50 000 Mann betragen, welche hauptsächlich aus NATO-Mitgliedstaaten, aber auch aus anderen Ländern stammen. Die Schweiz entschied sich, 160 Freiwillige unbewaffnete Soldaten zu stellen, welche von einer österreichischen Einheit geschützt werden.
Das vorläufige Kontingent sieht etwa so aus:
NATO-Mitgliedstaaten: Großbritannien 13’000 Mann; Deutschland 8000, USA ca. 7000, Frankreich 7000, Italien 5000, Niederlanden 2050, Kanada 1300, Spanien 1200, Belgien 1100, Griechenland 1000, Türkei 1000, Norwegen 800 bis 900, Dänemark 850, Polen 800, Ungarn 350, Portugal 290, Tschechische Republik 150.
NATO-Partnerländer: Ukraine 1300 Männer, Finnland 800, Schweden 800, Österreich 450, Rumänien 250, Schweiz 160, Bulgarien einige Dutzend, Litauen 30. Die Slowakei, Slowenien, Estland, Lettland und Mazedonien schicken Beobachter.
Andere: Russland möchte 2000 bis 10 000 Männer schicken, je nach Vereinbarung mit der NATO
Dauer des Einsatzes „open ended“
Natürlich herrschen noch viel Unklarheiten über die Präsenzdauer der KFOR. Die Mehrheit der Annalisten sprechen aber von einer Mission „open end“. Das heisst, es gibt keinen fixen Abzugstermin. Vergleiche mit der IFOR in Bosnien, welche 1995 mit 60’000 Mann einrückte und maximal 18 Monate bleiben wollte sind durchaus angebracht. 1999 stehen n Bosnien noch immer 30’000 Mann der SFOR.